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EnWG/NABEG

Zwei Gesetze bereiten den Weg für einen beschleunigten Netzausbau: die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Ziel ist einerseits die bessere Einbindung der Bürger in die Netzplanung und damit die Förderung der Akzeptanz des notwendigen Netzausbaus und andererseits die Vereinfachung und Beschleunigung der behördlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Mit dem EnWG wird eine transparente und koordinierte jährliche Netzausbauplanung für das deutsche Höchstspannungsnetz gewährleistet. Die Netzplanung verläuft in vier Schritten.

  1. Die Netzbetreiber legen dar, auf welchen Annahmen beispielsweise zum Stromverbrauch, zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zum konventionellen Kraftwerkspark ihre Netzausbauplanungen beruhen sollen. Dieser so genannte Szenario-Rahmen ist von der Bundesnetzagentur öffentlich zu konsultieren, jeder erhält die Möglichkeit zur Stellungnahme, die Bundesnetzagentur berücksichtigt die Ergebnisse bei der Genehmigung des Szenario-Rahmens.
  2. Die Netzbetreiber erstellen auf Basis dieses Rahmens einen Netzentwicklungsplan. Dieser ist im Internet zu veröffentlichen, erneut besteht für alle Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zur Stellungnahme.
  3. Die Bundesnetzagentur erstellt einen begleitenden Umweltbericht und gibt der Öffentlichkeit wiederum Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Mindestens alle drei Jahre wird der Netzentwicklungsplan dem Bundestag und Bundesrat als Entwurf für einen Bundesbedarfsplan übermittelt.

Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)

Übertragungsnetz

Das NABEG sieht vor, dass Leitungsprojekte des Bundesbedarfsplans, die mehrere Bundesländer umfassen, zentral von der Bundesnetzagentur unter frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit geplant und genehmigt werden können. Bisher lag die Zuständigkeit für die Planung von Trassenkorridoren bei den jeweiligen Landesbehörden. Der Übergang von der Landes- zur Bundesplanung ermöglicht eine Straffung der Verfahren und verhindert die Zersplitterung der Zuständigkeiten. Mit Zustimmung des Bundesrates kann der Bundesnetzagentur auch die Aufgabe übertragen werden, die Planfeststellungsverfahren für die jeweiligen Leitungsbauprojekte durchzuführen, d.h. den exakten Trassenverlauf festzulegen.

Hier zum Text des Netzausbaubeschleunigungsgesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/nabeg/gesamt.pdf

 

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

 

Das deutsche Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnergiewirtschaftsgesetzEnWG) trat erstmals 1935 in Kraft und wurde zuletzt im Jahr 2005 neu gefasst. Es enthält grundlegende Regelungen zum Recht der leitungsgebundene Energie

 

Die Ziele des EnWG sind gem. § 1 EnWG

  • die „möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche“ leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Strom und Gas,die zunehmend auf erneuerbaren Energien beruht,
  • die „Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas und der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen“ und
  • die Umsetzung und Durchsetzung des Energierechts der Europäischen Gemeinschaft

Hier zum Text des Energiewirtschaftsgesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/enwg_2005/gesamt.pdf

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